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Europawahl

Wahlraumfinder und Übersicht der barrierefreien Wahlräume

Unter dieser Adresse finden Sie Ihren Wahlraum: https://inforeg.velbert.de/IWS/start.do?mb=1

Muster-Stimmzettel zur Europawahl 2019

Muster-Stimmzettel für die Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments am 26. Mai 2019 im Land Nordrhein-Westfalen

Wahlergebnisse

Hier können Sie am Sonntag, 26. Mai ab circa 18.30 Uhr die ersten Wahlerergebnisse einsehen:
https://wahlen.regioit.de/3/Wahl-2019-05-26/05158032/html5/Europawahl_68_Gemeinde_Stadt_Velbert.html
Die Ergebnisse können ebenso in der App votemanager  eingesehen werden.

Wahl zum 9. Europäischen Parlament am 26. Mai 2019

Vom 23. bis 26. Mai 2019 wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union zum neunten Mal das Europäische Parlament. Wahltermin für die Europawahl in Deutschland ist Sonntag, 26. Mai 2019, von 8 bis 18 Uhr.
Die Wahl zum Europäischen Parlament erfolgt nicht nach einem einheitlichen europäischen Wahlrecht, sondern nach nationalen Wahlgesetzen. Das Europawahlgesetz und die Europawahlordnung regeln das Wahlverfahren in der Bundesrepublik Deutschland.

Informationen zur Europawahl in einfacher Sprache

Die Bundeszentrale für politische Bildung hat ein Heft mit vielen Informationen über die Europawahl in einfacher Sprache geschrieben. In dem Heft wird zum Beispiel erklärt, wer wählen darf und wie die Europawahl abläuft.

Heft zur Europawahl in einfacher Sprache

Aufruf zur Teilnahme an der Wahl

Wahlaufrufseite des Europäischen Parlamentes https://www.diesmalwaehleich.eu/

Wahlwerbespot des Europäischen Parlaments "Wähle Deine Zukunft", Regie: Frédéric Planchon

Kontakt

Stadt Velbert
Projektteam Wahlen
Thomasstr.1, Raum 169
42551 Velbert

Herr Dirk Graßl
Tel. 02051/ 26-2567
E-Mail: dirk.grassl@velbert.de 

Stadt Velbert
Projektteam Wahlen
Thomasstr. 1, Raum 175
42551 Velbert

Herr Christian Rahn
Tel.: 02051 26-2455
E-Mail: christian.rahn@velbert.de

Stadt Velbert
Projektteam Wahlen
Thomasstr. 1, Raum 169
42551 Velbert

Herr Fabian van Hueth
Tel.: 02051 26-2452
E-Mail: fabian.vanHueth@velbert.de

Stadt Velbert
Projektteam Wahlen
Thomasstr. 1, Raum 177
42551 Velbert

Herr Kai Mohr
Tel.: 02051 26-2234
E-Mail: kai.mohr@velbert.de

Wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger

Zur Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland sind alle Deutschen und Unionsbürger wahlberechtigt, die am Wahltage

  • das 18. Lebensjahr vollendet haben,
  • seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland oder in den übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten und
  • nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Wahlberechtigt sind auf Antrag darüber hinaus alle im übrigen Ausland lebenden volljährigen Deutschen (sog. Aulandsdeutsche) sofern sie

  • nach Vollendung ihres 14. Lebensjahres mindestens 3 Monate ununterbrochen in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung - hatten oder sich sonst gewöhnlich aufgehalten haben und dieser Aufenthalt nicht länger als 25 Jahre zurückliegt oder
  • aus anderen Gründen persönlich und unmittelbar Vertrautheit mit den politischen Verhältnisses in Deutschland erworben haben und von ihnen betroffen sind. Die Gründe sind mit dem Antrag darzustellen bzw. zu beschreiben.

Für die 3-Monatsfrist wird auch eine Wohnung oder ein Aufenthalt in der ehemaligen DDR oder in Ost-Berlin vor Wirksamwerden des Beitritts zur Bundesrepublik zu berücksichtigt.
Der notwendige Antrag kann über die deutschen Botschaften in den jeweiligen Ländern, über den Bundeswahlleiter (hier auf per Internet-Download www.bundeswahlleiter.de) oder die unten angeführten Kontakte bezogen werden. Der ausgefüllte Antrag ist an das "Wahlamt der Stadt Velbert, Thomasstraße 1, 41551 Velbert" zu senden.

Aufgrund eines Urteils des Bundesverfassungsgerichtes vom 15.04.2019 sind bei Anträgen auf Eintragung in das Wählerverzeichnis sowie bei Einsprüchen und Beschwerden gegen die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Wählerverzeichnisse für die neunte Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments am 26. Mai 2019 für Deutsche und Unionsbürger die bisherigen Wahlausschlussgründe des § 6a Nr. 2 und 3 EuWG nicht anzuwenden.
Dies betrifft den Personenkreis derjenigen, für die zur Besorgung aller Angelegenheiten einen Betreuer nicht nur durch einstweilige Anordnung bestellt ist und die Personen, sich auf Grund einer Anordnung nach § 63 in Verbindung mit § 20 des Strafgesetzbuches in einem psychiatrischen Krankenhaus befinden (wegen Schuldunfähigkeit untergebrachte Straftäter).
Für die Anträge „Formular Unionsbürger – Eintragung Wählerverzeichnis“ sowie „Formular Auslandsdeutsche – Eintragung Wählerverzeichnis“ wird darauf hingewiesen, dass die vorgenannten Wahlausschlussgründe nicht mehr anzuwenden sind.

Besonderheiten für EU-Bürger

Bei der Wahl zum Europäischen Parlament sind auch Staatsangehörige der übrigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union in der Bundesrepublik wahlberechtigt.
Voraussetzung ist allerdings, dass die EU-Bürgerinnen und -Bürger, die in Velbert und nicht in ihrem Heimatland von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen möchten, einen schriftlichen Antrag auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis des Wohnortes, also Velbert stellen. Der Antrag ist bis spätestens 5. Mai 2019 bei der Stadt Velbert zu stellen.
Ausgenommen davon sind EU-Bürgerinnen und -Bürger, die bereits zur Wahl im Jahr 1999, 2004, 2009 oder 2014 einen solchen Antrag gestellt haben. Sie werden von Amts wegen in das Velberter Wählerverzeichnis eingetragen.
Der Antrag kann im Rathaus Velbert-Mitte, Zimmer 169 gestellt werden oder wird auf telefonische bzw. schriftliche Anforderung vom Projektteam Wahlen, Thomasstraße 1, 42551 Velbert, auch gerne zugesandt. Zudem kann er hier als Formular heruntergeladen werden:
Formular Unionsbürger - Eintragung Wählerverzeichnis

Informationen für Unionsbürger

Streichung von Unionsbürgern aus dem Wählerverzeichnis
Bereits im Wählerverzeichnis geführte Unionsbürger können die Streichung beantragen. Dieser Antrag ist bis spätestens 05.Mai.2019 bei der Stadt Velbert zu stellen.
Formular Unionsbürger - Streichung Wählerverzeichnis

Deutsche im Ausland

Informationen zum Wahlrecht für Auslandsdeutsche erhalten Sie unter folgendem Link des Bundeswahlleiters: www.bundeswahlleiter.de/europawahlen/2019/informationen-waehler/deutsche-im-ausland.html 

Wahlbenachrichtigungen müssen bis 5. Mai zugestellt sein

Das Projektteam Wahlen bittet alle Personen, die meinen, wahlberechtigt zu sein und die bis spätestens 5. Mai 2019 keine Wahlbenachrichtigungskarte erhalten haben, sich unbedingt unter den Telefonnummern 02051/26-2452 oder 26-2567 zu melden, damit die Angelegenheit geprüft werden kann.

Wahlschein und Briefwahl persönlich beantragen

Von 29. April bis 24. Mai 2019 können die wahlbrechtigten Bürgerinnen und Bürger zu den Öffnungszeiten der ServiceBüros (https://www.velbert.de/buergerinfo/rathaus/oeffnungszeiten/) im Briefwahlbüro im Rathaus Velbert-Mitte (Raum U123, barrierefreier Eingang Thomasstraße links neben der Einfahrt zum Parkhaus) sowie in den barrierefreien ServiceBüros Velbert-Langenberg (Donnerstraße 13) und Velbert-Neviges (Elberfelder Straße 64) einen Wahlschein und falls gewünscht Briefwahlunterlagen beantragen. Die Wahlbenachrichtigungskarte soll nach Möglichkeit mitgebracht werden. Es besteht Ausweispflicht (Personalausweis oder Reisepass).
Am Freitag, 24. Mai 2019 nach 12 Uhr und bis 18 Uhr kann ein Wahlschein bzw. Briefwahl nur noch im ServiceBüro im Rathaus Velbert-Mitte beantragt werden. Und nach dem 24. Mai 2019, 18 Uhr, kann der Antrag nur noch im Falle attestierter plötzlicher Erkrankung, dann bis zum Wahltag, 15 Uhr, gestellt werden.
Die Aushändigung des Wahlscheines und der Briefwahlunterlagen an andere Personen - außer dem Wahlberechtigten persönlich -, ist bei Vorlage einer Vollmacht zulässig, sofern der Bevollmächtigte schriftlich versichert, dass er nicht mehr als vier Wahlberechtigte bei der Empfangnahme der Briefwahlunterlagen vertritt. Eine solche Vollmacht befindet sich auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte. Grundsätzlich sollte ein wenig Zeit eingeplant werden, da in Spitzenzeiten mit Wartezeit gerechnet werden muss.
Der rote Wahlbrief mit dem Stimmzettel (in verschlossenem blauem Stimmzettelumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein ist so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle zu übersenden, dass er dort spätestens am 26. Mai 2019 bis 18 Uhr eingeht.
Die Deutsche Post AG weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass der Einwurf des roten Wahlbriefes in Briefkästen der Deutschen Post AG für die Rücksendung spätestens am Donnerstag vor der Wahl (23. Mai 2019) erfolgen muss, um den rechtzeitigen Eingang beim Projektteam Wahlen zu gewährleisten.
Alternativ können die roten Wahlbriefe auch bis zum Samstag vor der Wahl (25. Mai 2019) in den Hausbriefkasten des Rathauses eingeworfen werden. In den ServiceBüros in Velbert-Langenberg und Velbert-Neviges steht jeweils zu den Öffnungszeiten eine Urne bereit, wo die Wahlbriefe eingeworfen werden können. Am Wahltag können Wahlbriefe noch bis 18 Uhr im ServiceBüro des Rathauses (Raum 028) abgegeben werden.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bittet um Mithilfe bei der Durchführung der Europawahl

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Stadt Velbert
Stadtverwaltung
Thomasstr. 1, 42551 Velbert

Tel.: 02051/26-0 (Zentrale)
Fax: 02051/26-25 99

E-Mail: stadt@velbert.de