Der Lärmaktionsplan 2013

Lärmaktionsplan 2013 (pdf, 14 MB)

Grundlage für die Lärmaktionsplanung ist die Umgebungslärmrichtlinie der EU, im offiziellen Wortlaut „Richtlinie 2002/49/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm“. Ziel ist es schädliche Auswirkungen und Belästigungen der Bevölkerung zu verhindern oder zu vermindern.
Insbesondere für den Verkehrsbereich bietet die EU-Richtlinie zum Umgebungslärm einen Ansatz, konzeptionell - auf der Basis von Lärmkarten - Aktionspläne zu entwickeln, um Lärmprobleme und Lärmauswirkungen zu regeln.

„Umgebungslärm“ im Sinne der Umgebungslärmrichtlinie sind belästigende oder gesundheitsschädliche Geräusche im Freien, die durch Aktivitäten von Menschen verursacht werden.
Die Umgebungslärmrichtlinie befasst sich mit den Geräuschquellen Straßenverkehr, Eisenbahnverkehr, Flugverkehr und Gelände für industrielle Tätigkeiten sowie Häfen für die Binnen- oder Seeschifffahrt. Nicht zum Umgebungslärm zählen der so genannte „Nachbarschaftslärm“ (verursacht z.B. durch private Feste, Musik oder Gesang), der Lärm am Arbeitsplatz und in Verkehrsmitteln sowie der Lärm aus Militärgeländen.

Rechtliche Umsetzung in Deutschland

Durch die Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) vom 24. Juni 2005 und Erlass der Verordnung über die Lärmkartierung vom 06. März 2006 (34. BImSchV) erfolgte die Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie in Bundesrecht.

Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)
In den Paragrafen 47 a bis f (Sechster Teil des BImSchG) sind die wesentlichen Inhalte der EG-Umgebungslärmrichtlinie übernommen. Die Verordnung über die Lärmkartierung (34. BImSchV) regelt Details für die Erstellung der Lärmkarten in Deutschland. Außerdem konkretisiert sie einige Begrifflichkeiten.

Runderlass Nordrhein-Westfalen zur Lärmaktionsplanung
Der Erlass zur Lärmaktionsplanung ermöglicht eine einheitliche Auslegung und Durchführung der Lärmaktionsplanung im Land und unterstützt die Kommunen bei ihren Arbeiten. Das Umweltministerium NRW hat den Erlass 2008 veröffentlicht.
Die Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie erfolgt federführend durch das Umweltministerium NRW in enger Abstimmung mit dem Verkehrsministerium NRW.

Ziele der Umgebungslärmrichtlinie

  • Lärmkartierung: Die Belastung durch Umgebungslärm ist nach Bewertungsmethoden zu ermitteln und darzustellen, die für alle Mitgliedstaaten gleichermaßen gelten
  • Information der Öffentlichkeit: Die Öffentlichkeit muss über die Belastung durch Umgebungslärm und seine Auswirkungen informiert werden
  • Aktionsplanung: Auf Basis der Lärmkartierung sind Lärmaktionspläne aufzustellen, um Lärmprobleme und Lärmauswirkungen zu regeln und eine zufrieden stellende Umweltqualität zu erhalten.
  • Beteiligung der Öffentlichkeit: Die Öffentlichkeit ist an der Lärmaktionsplanung zu beteiligen
  • Berichterstattung an die EU: „Die durch die Lärmkartierung und die Lärmaktionsplanung (einschließlich der Informations- und Beteiligungsprozesse) gewonnenen Informationen sind an die Europäische Kommission zu übermitteln.
  • „Ruhige Gebiete“ sind festzulegen und zu bewahren.

Umfang und Methodik

Die Gemeinden werden bei der Berechnung der Lärmkarten durch das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV) unterstützt. Das LANUV betreibt eine moderne Lärmdatenbank mit den notwendigen Daten für die Lärmkartierung und berechnet die Lärmkarten.
Auf der Grundlage der Lärmkarten stellen die Kommunen nun in Lärmaktionsplänen dar, was gegen hohe Lärmbelastungen getan werden soll. Eine Mitwirkung der Öffentlichkeit ist dabei ausdrücklich gewünscht und gibt den Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Lärmschutzmaßnahmen vor Ort mit zu gestalten.
Die Umgebungslärmrichtlinie verfolgt einen strategischen Ansatz. Danach sind Lärmkarten in Ballungsräumen und für sämtliche Hauptlärmquellen (Hauptverkehrsstraßen, Haupteisenbahnstrecken und Großflughäfen) zu erstellen, letztere unabhängig von der Höhe der Lärmbelastung.

Handelt es sich um Lärm des Schienenverkehrs auf Schienenwegen von Eisenbahnen des Bundes, wird dieser vom Eisenbahn-Bundesamt (EBA) kartiert.

Lärmkartierung in Velbert

Die Stadt Velbert ist nach der Definition der Umgebungslärmrichtlinie kein Ballungsraum. Demnach besteht die Kartierungspflicht für Hauptstraßen mit einem Verkehrsaufkommen von über 3 Millionen Kraftfahrzeugen pro Jahr sowie für Eisenbahnstrecken mit einem Verkehrsaufkommen von über 30.000 Zügen pro Jahr. Hauptverkehrsstrassen sind als Bundesautobahnen, Bundesstraßen und Landstrassen klassifizierte Strasse. Die Auswahl der Straßen erfolgte durch das LANUV aufgrund der Verkehrsdaten des Landesbetriebs Straßenbau NRW (Straßen.NRW). Datengrundlage der Verkehrsstärken sind die Daten der Bundesverkehrswegezählung 2010, ergänzt durch eigene Daten der Technischen Betriebe Velbert AöR (TBV).

Die Ergebnisse der Lärmkartierung in NRW wurden durch das Umweltministerium im Internet veröffentlicht und sind auf dem Umgebungslärmportal unter folgender Adresse einsehbar:

www.umgebungslaerm.nrw.de

Die Lärmkarten stellen die Lärmeinwirkung von Straßenlärm dar, der von Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen mit mehr als 3 Millionen Kfz/Jahr ausgeht.

Lärmaktionsplanung in Velbert

In der Auswertung der Lärmkarten wurden die Bereiche dargestellt, die besonders stark durch Verkehrslärm belastet sind. Dabei wurden die Auslösewerte des Runderlass des Umweltministeriums des Landes für die Lärmaktionsplanung von LDEN > 70 db(A) und LNight > 60 db(A) herangezogen. Der Bericht über die Kartierung mit der Darstellung der betroffenen Straßenabschnitte wurde im Umwelt- und Planungsausschuss am 19.02.2013 öffentlich vorgestellt (Vorlage 69/2013). Auf dieser Grundlage wurden acht Bereiche ausgewählt, für die durch eine fachübergreifende Arbeitsgruppe Aktionspläne aufgestellt wurden:

  1. L 426 – Heiligenhauser Straße, Heidestraße, Rheinlandstraße
  2. L 427 – Langenberger Straße zwischen Willy-Brandt-Platz und A 535
  3. B 224 – Werdener Straße zwischen Kettwiger Straße und Friedrich-Ebert-StraßeL 74 – Friedrich-Ebert-Straße
  4. L 74 – Berliner Straße, Nevigeser Straße zwischen Schmalenhofer Str. und Schlagbaum
  5. L 74 – Nevigeser Straße zwischen Am Kröcklenberg und Kuhlendahler Straße, Wülfrather Straße zwischen Nevigeser Straße und Wimmersberger Straße
  6. L 439 – Kohlenstraße, Bonsfelder Straße zwischen Nierenhofer Straße und Hattinger Str.L 924 – Hattinger Straße bis Stadtgrenze
  7. A 535 / A44 – Autobahndreieck Nord
  8. A 535 – Tönisheide

Am 22.05.2013 fand im Rathaus der Stadt Velbert die Öffentlichkeitsbeteiligung zum Lärmaktionsplan statt. In der Veranstaltung wurde der Lärmaktionsplan erläutert und die ineressierte Öffentlichkeit hatte die Gelegenheit sich zu informieren und Vorschläge und Bedenken zur Aktionsplanung zu äußern. Der Entwurf zum Lärmaktionsplan wurde über die Internetseite der Stadt Velbert veröffentlicht und es bestand in der Zeit vom 22.05.2013 bis zum 29.05.2013 die Möglichkeit sich auch online zu beteiligen.

Der Rat der Stadt hat den Lärmaktionsplan Velbert 2013 in seiner Sitzung am 16.07.2013 verabschiedet. Der Lärmaktionsplan ist alle fünf Jahre fortzuschreiben.

Lärmaktionsplan 2013 (pdf, 14 MB)

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