Mobilfunk

Der Bund hat die Mobilfunknetzbetreiber zu einer flächendeckenden Versorgung verpflichtet. Die Planung und der Aufbau eines Mobilfunknetzes liegen, unter Beachtung der gültigen Rechtsvorschriften, in der Verantwortung des jeweiligen Mobilfunknetzbetreibers. Zur Wahl eines Standortes setzen die Betreiber u. a. computergestützte Verfahren ein, bei denen die topographischen Verhältnisse, die Bebauung und der Bewuchs sowie das erwartete Teilnehmeraufkommen für jede auszubildende Mobilfunkzelle berücksichtigt werden. Außerdem muss die Basisstation der Mobilfunkzelle die Verbindung zum übrigen Betreibernetz herstellen.

Die Stadt Velbert kann nur insofern Einfluss auf die Standortwahl nehmen, als sie im Rahmen des Mobilfunkpaktes (freiwillige Vereinbarung der Mobilfunkbetreiber sich mit Gemeinden und Kommunen in der Planungsphase von Basisstationen auszutauschen) von den Mobilfunkbetreibern über Suchstandorte informiert wird. Diese Standortvorschläge werden seitens der Stadt geprüft und sofern sich ein Standort in weniger als 100 m Abstand zu "sensiblen" Einrichtungen wie beispielsweise Kindergärten, Schulen und Altenheimen befindet, ein Alternativstandort aufgezeigt. Zudem ist eine Mehrfachnutzung eines Standortes durch verschiedene Betreiber Bestreben der Stadt. Seit Bestehen der Vereinbarung sind keine Anlagen in ‚sensiblen’ Bereichen neu errichtet, sondern immer gemeinsam akzeptable Alternativstandorte gefunden worden, um eine flächendeckende Versorgung zu sichern.

Darüber hinaus darf jeder Mobilfunkbetreiber seine konkrete Standortplanung, sofern diese eine äquivalente isotrope Strahlungsleistung von 10 Watt und mehr aufweist, nur realisieren, wenn für die betreffende Anlage von der Bundesnetzagentur eine Standortbescheinigung erteilt wurde und damit die Einhaltung der in Deutschland geltenden Grenzwerte zum Schutz von Personen in elektromagnetischen Feldern gewährleistet ist. Diese Bescheinigung enthält Angaben über die sendeortspezifischen Sicherheitsabstände, außerhalb derer die Grenzwerte selbst bei maximaler Sendeleistung der Antenne eingehalten werden, und über die Anzahl der Antennen an einem Standort sowie deren Abstrahlrichtung. Den Gemeinden steht bei Vorliegen einer Standortbescheinigung kein eigenständiges Recht zur Verweigerung einer Genehmigung zu.

Mobilfunkanlagen sind Bestandteil eines gewerblich betriebenen Funknetzes und somit planungsrechtlich als "nicht störende gewerbliche Nutzung" zu beurteilen. Sie sind in besonderen Wohngebieten, Dorf-, Kern-, Misch-, Gewerbe- und Industriegebieten allgemein, in Kleinsiedlungs- und allgemeinen Wohngebieten als Ausnahme zulässig und einzig in reinen Wohngebieten nur als Nebenanlage ausnahmsweise zulässig. Kann der Mobilfunkbetreiber die Standortbescheinigung für die Anlage vorweisen, hat die Kommune keine Möglichkeit aus Gründen des Gesundheitsschutzes der Bevölkerung die Genehmigung zu untersagen.

Bei der Errichtung von Mobilfunksendeanlagen steht für die Stadt Velbert die Minimierung der Strahlenbelastung im Rahmen der technischen Möglichkeiten unter Berücksichtigung einer hinreichenden Mobilfunkversorgungsqualität im Vordergrund.
Die Stadt Velbert kartiert die vorhandenen und geplanten Standorte und belegt ‚sensible’ Bereiche (Kindergärten, Schulen, Krankenhäuser, Alteneinrichtungen, Jugendheime, Jugendherbergen, Jugendgästehäuser und Schwimmbäder) mit einem 100 m Abstand, innerhalb dessen keine Mobilfunkanlagen errichtet werden sollen. Des Weiteren sollen die Standorte durch verschiedene Betreiber mehrfach genutzt und somit gebündelt werden.

Im Mobilfunkkataster der Stadt Velbert sind alle Standorte von Mobilfunk-Sendeanlagen erfasst, für die eine Standortbescheinigung der Bundesnetzagentur und – sofern notwendig eine Baugenehmigung vorliegen. In der Stadtkarte sind die Standorte dargestellt.
Die Analyse der Mobilfunkversorgung der Stadt Velbert enthält Aussagen zu den rechtlichen Grundlagen des Mobilfunks (Immissionsschutz, Planungs- und Bauordnungsrecht), zu den technischen Grundlagen (Versorgungsfunktion, Netzkonzeption, Minimierungsansätze der Mobilfunkimmission), zur Netzabdeckung der Mobilfunkanbieter sowie zu Messungen an ausgewählten Standorten.

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