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Rechtliche Grundlagen

Verordnungen und Erlasse zur Eindämmung der Corona-Pandemie

Nach dem Infektionsschutzgesetz ist das  Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW (MAGS) dafür zuständig, landesweite Maßnahmen des Gesundheitsschutzes anzuordnen. Im Zuge der Corona-Pandemie hat das MAGS mehrere Verordnungen und Erlasse veröffentlicht. Die aktuellen Verordnungen und Erlasse können Sie hier nachlesen.

Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Corona-Schutzverordnung)
Zur Fortsetzung der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie und insbesondere zur Gewährleistung ausreichender medizinischer Versorgungskapazitäten werden mit der Coronaschutzverordnung Maßnahmen festgelegt, die die Infektionsgefahren wirksam und zielgerichtet begrenzen und Infektionswege nachvollziehbar machen.

Corona-Schutzverordnung (CoronaSchVO) - gültig ab 15. Mai 2021
Bußgeldkatalog zur Coronaschutzverordnung - Stand: 12. März 2021

Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (Corona-Betreuungsverordnung) - in der ab 03. Mai 2021 gültigen Fassung
Die Corona-Betreuungsverordnung enthält Regelungen für Schulen, Kitas und andere Betreuungseinrichtungen während des Shutdowns.
Corona-Betreuungsverordnung (CoronaBetrVO) - gültig ab 10. Mai 2021

Verordnung zur Regelung von Absonderungen nach dem Infektionsschutzgesetz (Quarantäneverordnung NRW) - in der seit 9. April 2021 gültigen Fassung
Die Verordnung umfasst alle Regelungen in Bezug auf die unterschiedlichen verfügbaren Testverfahren, die unter den Bezeichnungen „Selbsttest", „Schnelltest" und „PCR-Test" bekannt sind. Außerdem legt sie fest, in welchen Fällen und wie eine Quarantäne ablaufen muss.
Corona-Test- und Quarantäneverordnung (CoronaTestQuarantäneVO) - gültig ab 10. Mai 2021
Anlage 1 der Test- und Quarantäneverordnung: „Anforderungen an Teststellen"
Anlage 2 der Test- und Quarantäneverordnung: „Testbescheinigung allgemein" (Muster)
Anlage 3 der Test- und Quarantäneverordnung: „Testbescheinigung Beschäftigte" (Muster)

Sonderseite mit den wichtigsten Erläuterungen zur Quarantäneverordnung

Corona-Teststrukturverordnung

Das Angebot von sogenannten Bürgertests auf das Coronavirus ist wesentlicher Teil der Pandemiebekämpfung in Nordrhein-Westfalen. Die Verordnung setzt den Rahmen für den schnellstmöglichen Aufbau einer landesweiten, ortsnahen Angebotsstruktur für die regelmäßige Testung der Bevölkerung.
Corona-Teststrukturverordnung (CoronaTeststrukturVO) - gültig ab 11. April 2021
Anlage 1 zur Corona-TeststrukturVO: Mindeststandards für Teststellen - gültig ab 11. April 2021
Anlage 2 zur Corona-TeststrukturVO: Nachweis des Testergebnisses - gültig ab 11. April 2021

Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in Bezug auf Ein- und Rückreisende aus Risikogebieten (Corona-Einreiseverordnung)

Corona-Einreiseverordnung für Einreisende aus ausländischen Risikogebieten - vom 12. Mai 2021
Sonderseite mit den wichtigsten Erläuterungen zur Corona-Einreiseverordnung

Allgemeinverfügungen

Allgemeinverfügung des Landes Nordrhein-Westfalen

Die Allgemeinverfügung vom 05.05.2021 regelt, für welche Städte und Kreise die Voraussetzungen gemäß § 28b des Infektionsschutzgesetzes gelten. Sie ist hier abrufbar.
 

Allgemeinverfügung der Stadt Velbert

Allgemeinverfügung zur Verlängerung der Geltungsdauer der Allgemeinverfügung zum Zwecke der Verhütung und Bekämpfung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 26. April 2021

Stadt Velbert
Stadtverwaltung
Thomasstr. 1, 42551 Velbert

Tel.: 02051/26-0 (Zentrale)
Fax: 02051/26-25 99

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De-Mail: stadt@velbert.de-mail.de