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Rechtliche Grundlagen

Nach dem Infektionsschutzgesetz ist das  Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW (MAGS) dafür zuständig, landesweite Maßnahmen des Gesundheitsschutzes anzuordnen. Im Zuge der Corona-Pandemie hat das MAGS mehrere Verordnungen und Erlasse veröffentlicht. Die aktuellen Verordnungen und Erlasse können Sie hier nachlesen.

Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Corona-Schutzverordnung)
Zur Fortsetzung der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie und insbesondere zur Gewährleistung ausreichender medizinischer Versorgungskapazitäten werden mit der Coronaschutzverordnung Maßnahmen festgelegt, die die Infektionsgefahren wirksam und zielgerichtet begrenzen und Infektionswege nachvollziehbar machen.
Corona-Schutzverordnung (CoronaSchVO) - gültig seit 30. Juni 2022
Anlage 1 zur Corona-Schutzverordnung (CoronaSchVO) - gültig seit 1. April 2022
Anlage 2 zur Corona-Schutzerordnung (CoronaSchVO) - gültig seit 1. April 2022
Bußgeldkatalog zur Coronaschutzverordnung - Stand: 27. April 2022
 

Verordnung zur Regelung von Absonderungen nach dem Infektionsschutzgesetz (Quarantäneverordnung NRW)
Die Verordnung umfasst alle Regelungen in Bezug auf die unterschiedlichen verfügbaren Testverfahren, die unter den Bezeichnungen „Selbsttest", „Schnelltest" und „PCR-Test" bekannt sind. Außerdem legt sie fest, in welchen Fällen und wie eine Quarantäne ablaufen muss.
Corona-Test-Quarantäneverordnung (CoronaTestQuarantäneVO) - gültig seit 30. Juni 2022
Anlage 1 der Test- und Quarantäneverordnung: „Anforderungen an Teststellen"
Anlage 2 zur Test und Quarantäneverordnung: "Testbescheinigung" (Muster)

Sonderseite mit den wichtigsten Erläuterungen zur Quarantäneverordnung


Corona-Teststrukturverordnung
Das Angebot von sogenannten Bürgertests auf das Coronavirus ist wesentlicher Teil der Pandemiebekämpfung in Nordrhein-Westfalen. Die Verordnung setzt den Rahmen für den schnellstmöglichen Aufbau einer landesweiten, ortsnahen Angebotsstruktur für die regelmäßige Testung der Bevölkerung.
Corona-Teststrukturverordnung (CoronaTeststrukturVO) - gültig seit 30. Juni 2022
Anlage 1 zur Corona-TeststrukturVO: Mindeststandards für Teststellen
Anlage 2 zur Corona-TeststrukturVO: "Testbescheinigung" (Muster)


Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner in Einrichtungen der Pflege, der Eingliederungshilfe und der Sozialhilfe
CoronaAVEinrichtungen vom 30. Juni 2022


Schutz von Krankenhäusern vor dem Eintrag von SARS-CoV-2-Viren unter Berücksichtigung des Rechts auf soziale Kontakte der Patientinnen und Patienten (Corona AV Krankenhäuser / Besuche)
CoronaAVKrankenhäuser/Besuche vom 5. April 2022

Stadt Velbert
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