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Rechtliche Grundlagen

Verordnungen und Erlasse zur Eindämmung der Corona-Pandemie

Nach dem Infektionsschutzgesetz ist das  Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW (MAGS) dafür zuständig, landesweite Maßnahmen des Gesundheitsschutzes anzuordnen. Im Zuge der Corona-Pandemie hat das MAGS mehrere Verordnungen und Erlasse veröffentlicht. Die aktuellen Verordnungen und Erlasse können Sie hier nachlesen.

Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (CoronaSchVo) - in der ab 15. Juli 2020 gültigen Fassung
Die Coronaschutzverordnung wurde aktualisiert. Ebenfalls überarbeitet und neu veröffentlicht wurden die dazugehörigen Hinweise zu "Hygiene- und Infektionsschutzstandards" und der Bußgeldkatalog. Die dort festgeschriebenen Regelungen gelten bis zum 11. August 2020.
Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO), gültig ab 15. Juli 2020
Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzstandards" zur CoronaSchVO, gültig ab 15. Juli 2020
Bußgeldkatalog zur CoronaSchVO, gültig seit 2. Juli 2020

Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in Bezug auf Ein- und Rückreisende (Coronaeinreiseverordnung – CoronaEinrVO) - in der ab 18. Juli 2020 gültigen Fassung
Die Coronaeinreiseverordnung regelt die Einreise für Personen, die auf dem Land-, See-, oder Luftweg aus dem Ausland in das Land Nordrhein-Westfalen einreisen und sich in einem Corona-Risikogebiet aufgehalten haben.
Coronaeinreiseverordnung (CoronaEinrVO), gültig ab 18. Juli 2020

Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (CoronaBetrVO) - in der ab 15. Juli 2020 gültigen Fassung
Die Verordnung zum Schutz von Betreuungseinrichtungen wurde ebenfalls überarbeitet. Sie gilt in dieser Form bis zum 11. August 2020.
Coronabetreuungsverordnung (CoronaBetrVO), gültig ab 15. Juli 2020

Allgemeinverfügungen anderer Behörden

Ausnahmen vom Arbeitszeitgesetz (ArbZG)

Das Bundesministerium hat am 07.04.2020 eine Verordnung zu Abweichungen vom Arbeitszeitgesetz infolge der COVID-19-Epidemie (COVID-19-Arbeitszeitverordnung - COVID-19-ArbZV) veröffentlicht. Ergänzend dazu gilt die Allgemeinverfügung der Bezirksregierung Düsseldorf.

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