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Rechtliche Grundlagen

Verordnungen und Erlasse zur Eindämmung der Corona-Pandemie

Nach dem Infektionsschutzgesetz ist das  Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW (MAGS) dafür zuständig, landesweite Maßnahmen des Gesundheitsschutzes anzuordnen. Im Zuge der Corona-Pandemie hat das MAGS mehrere Verordnungen und Erlasse veröffentlicht. Die aktuellen Verordnungen und Erlasse können Sie hier nachlesen.

Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Corona-Schutzverordnung)
Zur Fortsetzung der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie und insbesondere zur Gewährleistung ausreichender medizinischer Versorgungskapazitäten werden mit der Coronaschutzverordnung Maßnahmen festgelegt, die die Infektionsgefahren wirksam und zielgerichtet begrenzen und Infektionswege nachvollziehbar machen.
Corona-Schutzverordnung (CoronaSchVO) - gültig ab 30. Juli 2021
Bußgeldkatalog zur Coronaschutzverordnung - Stand: 31. Juli 2021

Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (Corona-Betreuungsverordnung)
Die Corona-Betreuungsverordnung enthält Regelungen für Schulen, Kitas und andere Betreuungseinrichtungen.
Corona-Betreuungsverordnung (CoronaBetrVO) - gültig seit 16. Juli 2021

Verordnung zur Regelung von Absonderungen nach dem Infektionsschutzgesetz (Quarantäneverordnung NRW)
Die Verordnung umfasst alle Regelungen in Bezug auf die unterschiedlichen verfügbaren Testverfahren, die unter den Bezeichnungen „Selbsttest", „Schnelltest" und „PCR-Test" bekannt sind. Außerdem legt sie fest, in welchen Fällen und wie eine Quarantäne ablaufen muss.
Corona-Test- und Quarantäneverordnung (CoronaTestQuarantäneVO) - gültig seit 31. Juli 2021
Anlage 1 der Test- und Quarantäneverordnung: „Anforderungen an Teststellen"
Anlage 2 der Test- und Quarantäneverordnung: „Testbescheinigung allgemein" (Muster)
Anlage 3 der Test- und Quarantäneverordnung: „Testbescheinigung Beschäftigte" (Muster)
Bußgeldkatalog zur Corona-Test- und Quarantäneverordnung - Stand: 31. Juli 2021

Sonderseite mit den wichtigsten Erläuterungen zur Quarantäneverordnung

Corona-Teststrukturverordnung
Das Angebot von sogenannten Bürgertests auf das Coronavirus ist wesentlicher Teil der Pandemiebekämpfung in Nordrhein-Westfalen. Die Verordnung setzt den Rahmen für den schnellstmöglichen Aufbau einer landesweiten, ortsnahen Angebotsstruktur für die regelmäßige Testung der Bevölkerung.
Corona-Teststrukturverordnung (CoronaTeststrukturVO) - gültig seit 14. Juli 2021
Anlage 1 zur Corona-TeststrukturVO: Mindeststandards für Teststellen - gültig ab 11. April 2021
Anlage 2 zur Corona-TeststrukturVO: Nachweis des Testergebnisses - gültig ab 11. April 2021
Bußgeldkatalog zur Corona-Teststrukturverordnung - Stand: 31. Juli 2021

Verordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Testverordnung – TestV)
Corona-Virus-Testverordnung - TextV - gültig ab 1. Juli 2021

Verordnung zum Schutz vor einreisebedingten Infektionsgefahren in Bezug auf das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Einreiseverordnung -  CoronaEinreiseV)
Coronavirus-Einreiseverordnung - vom 30. Juli 2021
Bußgeldkatalog zur Coronavirus-Einreiseverordnung - Stand: 31. Juli 2021
Sonderseite mit den wichtigsten Erläuterungen zur Coronavirus-Einreiseverordnung

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