Volksbegehren „Abitur nach 13 Jahren an Gymnasien"

"Mehr Zeit für gute Bildung, G9 jetzt!" vom 2. Februar bis 7. Juni 2017

Foto: Philipp Kistner

In Nordrhein-Westfalen läuft seit dem 05.01.2017 das Volksbegehren "G9 jetzt in NRW". Ziel des Volksbegehrens ist die Rückkehr zu einer Regelschulzeit mit Abitur nach neun Jahren in der Sekundarstufe II.
Inhaltlich können Sie sich auf folgender Internetseite: https://www.g9-jetzt-nrw.de  zum Volksbegehren informieren.

Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis

Das Wählerverzeichnis (Verzeichnis der Eintragungsberechtigten) für das Volksbegehren für die Stadt Velbert wurde in der Zeit vom 24.01.2017 bis 27.01.2017 während der Öffnungszeiten des ServiceBüros Velbert-Mitte, Rathaus Velbert, Raum 028 für Eintragungsberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten. Eine Benachrichtigung der in das Wählerverzeichnis eingetragenen Eintragungsberechtigten über die Listenauslegung, die Voraussetzung für die Eintragung in die Listen sowie die Eintragungsstellen erfolgte nicht.

Auslegung der Eintragungslisten und Beantragung eines Eintragungsscheins

In der Zeit vom 02.02.2017 bis 07.06.2017 werden die Eintragungslisten ausgelegt.
Alle Eintragungsberechtigten haben ihren Personalausweis oder Reisepass zur Eintragung mitzubringen.
Die Eintragungslisten liegen im ServiceBüro Velbert-Mitte, Rathaus Raum 028, zu den allgemeinen Öffnungszeiten aus:

montags: 7.30 Uhr – 16 Uhr
dienstags: 7.30 Uhr – 15 Uhr
mittwochs: 7.30 Uhr – 15 Uhr
donnerstags: 7.30 Uhr – 18 Uhr
freitags: 7.30 Uhr – 12 Uhr

Darüber hinaus liegen die Eintragungslisten an folgenden Sonntagen im Rathaus im Raum U124, Eingang Thomasstraße 1a (links neben der Parkhauseinfahrt) aus:

Sonntag, 19.02.2017,  9 Uhr - 13 Uhr
Sonntag, 26.03.2017,  9 Uhr - 13 Uhr
Sonntag, 30.04.2017,  9 Uhr - 13 Uhr
Sonntag, 28.05.2017,  9 Uhr - 13 Uhr

Antrag auf Eintragungsschein

Stimmberechtigte können auch auf einem Eintragungsschein ihre Unterstützung des Volksbegehrens erklären:
Antrag auf Eintragungsschein

Ein Eintragungsschein kann bis Mittwoch, den 31.05.2017, 12.00 Uhr im Rathaus, Wahlamt, Raum 169, 42551 Velbert, schriftlich (auch per Telefax unter 02051/262150 oder per E-Mail: dirk.grassl@velbert.de oder horst.hillebrand@velbert.de ) oder mündlich, nicht aber telefonisch beantragt werden.
Bei Rückfragen stehen Ihnen Herr Graßl unter der Telefonnummer 02051/262567 oder Herr Hillebrand unter 02051/262452 gerne zur Verfügung.

Weitere Links:

Die von der Stadt Velbert zum Volksbegehren erfolgten Öffentlichen Bekanntmachungen mit allen amtlichen Informationen finden Sie im Amtsblatt Nr.02/2017 .

Infos des Innenministeriums zu Volksentscheiden, Volksbegehren usw.

Stadt Velbert
Stadtverwaltung
Thomasstr. 1, 42551 Velbert

Tel.: 02051/26-0 (Zentrale)
Fax: 02051/26-25 99

E-Mail: stadt@velbert.de